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§ 1 Geltungsbereich
(1) Mit der Auftragserteilung an Nicole Cochems, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und Nicole Cochems regeln sich nach den folgenden Geschäftsbedingungen. Abweichungen hiervon sind nur wirksam, wenn sie vorher schriftlich vereinbart werden.
(3) Bei Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Kunde per E-Mail informiert. Die Änderungen werden spätestens 14 Tage nach deren Veröffentlichung gültig, sofern der Kunde nicht innerhalb dieses Zeitraums widerspricht.
§ 2 Dienstleistungsbeschreibung
(1) Auf den Seiten www.cochems.net werden sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Alle kostenpflichtigen Dienste sind ausdrücklich als solche gekennzeichnet und werden erst nach Zahlung freigeschaltet.
Die kostenlosen Dienste können jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden. Nicole Cochems hat das Recht, jeden Vertrag mit dem Kunden aus wichtigem Grunde zu kündigen, wenn dieser schuldhaft gegen die ihm obliegenden Pflichten in diesen AGB verstößt.
(2) Die verschiedenen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Domainnamen auf dem Webspace werden bei der jeweiligen Organisation registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet.
Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamen erst ausgehen, wenn dieser durch den jeweiligen Registrar bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung/Beständigkeit der bestellten Domainnamen seitens Nicole Cochems ist ausgeschlossen.
Der Kunde garantiert, dass von ihm beantragte Domainnamen keine Rechte Dritter verletzen. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Nicole Cochems, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
(3) Bei der Bereitstellung ihrer Dienstleistung geht Nicole Cochems davon aus, dass der Webspace im Jahresmittel zu 99 % verfügbar ist. Hiervon ausgenommen sind insbesondere Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (z. B. höhere Gewalt, Verschulden eines Dritten, etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
§ 3 Zahlungsbedingungen und Kündigung
(1) Üblicherweise werden die Rechnungen im PDF-Format zur Verfügung gestellt. Rechnungen gelten mit dem Tag der Bereitstellung als zugegangen. Ein Anspruch auf digital signierte Rechnungen (§ 14 Abs. 3 UStG) besteht nicht.
In Einzelfällen und auf Wunsch erhält der Kunde auch Rechnungen in Papierform.
(2) Es gelten die vereinbarten bzw. ausgewiesenen Zahlungsziele; sofern nichts anderes vereinbart oder ausgewiesen wurde, sind alle Zahlungen spätestens 30 Tage nach Rechnungszugang ohne Abzug fällig.
(3) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist Nicole Cochems berechtigt, ihre Leistung ohne weitere Mahnung einzustellen, etwa durch Sperrung des Webspaces oder Accounts. Für die Entsperrung eines solchen betroffenen Dienstes werden pauschal 5,00 € in Rechnung gestellt.
Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die Nicole Cochems durch Zahlungsrückstände oder Verstößen gegen die AGB entstanden sind. Dies betrifft zum Beispiel Kosten für die Bearbeitung von Zahlungsrückständen und Accountsperrungen.
(4) Für einige Dienste ist Vorauszahlung für den ausgewiesenen oder vereinbarten Vertragszeitraum zu leisten.
Bei Kündigung des Vertrages vor Ende der abgelaufenen Registrierungsperiode oder Vertragslaufzeit besteht kein Anspruch auf eine Verrechnung oder Erstattung des entrichteten Betrages. Weiterhin bleibt der Kunde für die zum Kündigungszeitpunkt bereits fällig gewordenen oder noch fällig werdenden Entgelte in vollem Umfang leistungspflichtig.
(5) Alle Preise verstehen sich brutto gleich netto und enthalten keine Umsatzsteuer gemäß § 19 UStG.
(6) Einige Verträge, wie etwa das Webhosting, werden für eine bestimmte Dauer geschlossen. Sofern aus dem Einzelvertrag nichts anderes hervorgeht, verlängert sich der Vertrag automatisch nach Ablauf der Mindestlaufzeit um jeweils die gleiche Periode, wenn nicht 30 Tage vor Laufzeitende eine schriftliche Kündigung einer der Vertragspartner vorliegt. Er kann von beiden Vertragspartnern jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Vertragsende gekündigt werden.
§ 4 Widerrufsrecht
Der Kunde kann schriftlich (auch per Email) innerhalb von einem Monat nach Kenntnisnahme seinen Auftrag widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:
Nicole Cochems, Weilerswister Str. 38, 50374 Erftstadt, E-Mail: nicole@cochems.net
Das Widerrufsrecht gilt jedoch gemäß § 312 d Abs. 3, 4 BGB nicht für nach Kundenangaben zusammengestellte und konfigurierte Waren und Werke. Das Widerrufsrecht erlischt überdies sofort bei Beginn der Dienstleistung, insbesondere bei Registrierung einer Domain, Zusendung der Zugänge oder Freischaltung von Diensten, bei Empfang oder Download von kostenpflichtigen Scripten.
§ 5 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Nicole Cochems weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Falls erforderlich, werden diese Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten Whois-Datenbanken.
(2) Der Kunde stellt Nicole Cochems von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der User hat bei der Übermittlung der Daten die Urheberrechte Dritter zu beachten bzw. für die Nutzung geschützter Daten die Genehmigung zur Nutzung bzw. zur Veröffentlichung vom Urheber zu besorgen.
(3) Nicole Cochems ist nicht für die Datensicherung der auf dem Webspace gesicherten Daten verantwortlich. Soweit Daten auf den Webspace übermittelt werden, stellt der Kunde selbst Sicherheitskopien her.
(4) Der Kunde erhält für die Dienstleistungen verschiedene Zugänge bestehend aus Benutzername und Kennwort. Er ist verpflichtet, das Kennwort vertraulich zu behandeln und vor jedem Missbrauch und unberechtigter Verwendung zu schützen. Nicole Cochems haftet nicht für Schäden, die aus unberechtigter Nutzung oder Missbrauch des Kennwortes entstehen.
(5) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund der Strukturen des Internets das Risiko besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde ausdrücklich in Kauf. Nicole Cochems haftet nicht für Schäden, die aus dem Abhören von Daten resultieren. Darüber hinaus haftet Nicole Cochems nicht für die Verletzung der Vertraulichkeit von E-Mails oder anderweitig übermittelter Informationen. Nicole Cochems führt in regelmäßigen Abständen Sicherungen des Webspaces und der Postfächer durch. Nicole Cochems garantiert hiermit die ausschließliche Nutzung dieser Daten zur Systemwiederherstellung und des Ausfallschutzes nach Systemabstürzen, Angriffen und Hardware-Defekten.
§ 6 Inhalte und E-Mails
(1) Der Kunde ist für den Inhalt seines Webspaces selbst verantwortlich. Mit Erteilung des Auftrages sichert der Kunde zu, keine Inhalte zu veröffentlichen, die öffentlichen Anstoß erregen, politische extremistische Positionen vertreten oder sonst irgendwie gegen geltendes Recht verstoßen oder Straftatbestände erfüllen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, welche der Provider zur Erbringung der Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. Nicole Cochems kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Server-Systeme beeinträchtigt wird.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
(4) Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die genannten Bestimmungen zu erfüllen. Nicole Cochems ist es nicht möglich, im Falle einer Intervention Dritter zu prüfen, ob Ansprüche berechtigt oder unberechtigt sind. Das Gleiche gilt, wenn Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen könnten.
Nicole Cochems ist nicht verpflichtet, den Webspace des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten ist Nicole Cochems berechtigt, die Inhalte und/oder deren Zugänge und Veröffentlichung unverzüglich zu sperren. Nicole Cochems wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
§ 7 Haftung und Gewährleistung
(1) Die Benutzung der angebotenen Produkte erfolgt auf eigene Gefahr. Für Schäden, die aus dem Gebrauch der Produkte entstehen, wird keine Haftung übernommen! Dies gilt insbesondere für die kostenlosen Dienste und Scripte, eine Gewährleistung ist ausgeschlossen.
Für kostenpflichtige Produkte gilt der übliche gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistungsrahmen, wenn nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Haftung und Schadenersatz sind betragsmäßig auf die Höhe des Auftragswertes für die Zeit, in der Nicole Cochems ihre Dienstleistung nicht erbringt, beschränkt. In keinem Fall haftet Nicole Cochems jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
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